Parksituation in der Kirchgasse Predel

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

in einem Interview mit der Mitteldeutschen Zeitung nutzten die Bürger der Ortslage Predel berechtigt die Möglichkeit, ihre Sorgen über die Parksituation in der Kirchgasse kund zu tun. Die ursprünglich sehr umfangreiche Stellungnahme der Gemeindeverwaltung wurde sehr treffend im Artikel der MZ am 20.04.2022 eingebunden, jedoch bleiben die durch die Bürger gestellten Fragen zu Teilen unbeantwortet, da die Knappheit des Artikels eine Kürzung unserer Beantwortung unumgänglich machte.

Dem aufmerksamen Leser fällt die Behauptung ins Auge, dass es aufgrund der Parksituation und dem Verhalten der Verkehrsteilnehmer, mutmaßlich der Arztpatienten, zu einer Behinderung und Einschränkung auf dem Gehweg kommt.

Ich möchte Sie darüber unterrichten, dass es sich bei der gesamten Verkehrsfläche im betreffenden Abschnitt um eine Verkehrsmischfläche handelt. Folglich ist kein gesonderter Gehweg ausgewiesen. Bei den optisch abgesetzten, im Artikel als Gehweg gedeuteten Streifen handelt es sich mithin um Teile der Fahrbahn.

Geparkt werden darf im Rahmen der Straßenverkehrsordnung also überall dort, wo keine Behinderung von Verkehrsteilnehmer zu erwarten ist. Die Besonderheit der Verkehrsmischfläche der Kirchgasse schließt aus, dass für Fußgänger ein von der Fahrbahn abgetrennter, ausschließlich Ihnen gewidmeter Gehweg besteht. Demzufolge kann auch kein Anspruch auf die dauerhafte Verfügbarkeit eines diesen erhoben werden.

Unstrittig ist, dass sowohl die Durchfahrtsbreite der Straße gewährleistet, als auch die Grundstückseinfahrten frei gehalten werden müssen. Aus diesem Grund ist der Fachbereich Ordnungswesen auch in unregelmäßigen Abständen, während der Öffnungszeiten der Arztpraxis in der Ortslage zu Kontrollen unterwegs. Vor-Ort-Kontrollen sind jedoch stets Momentaufnahmen und aus diesem Grund kann nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dass hin und wieder Verstöße begangen werden.

Als Bürgermeister schreibe ich sowohl der Zufriedenheit und Idylle der Anwohner, als auch der Erreichbar- und Verfügbarkeit der Arztpraxis einen hohen Stellenwert zu, weshalb insbesondere in den nächsten Wochen verstärkt Kontrollen durch den Fachbereich Ordnungswesen in der Ortslage durchgeführt werden.

Bei Fragen und Anregungen zur Thematik wenden Sie sich gerne per E-Mail an ordnungswesen@gemeinde-elsteraue.de oder telefonisch an unsere Sachbearbeiter.

Buchheim
Bürgermeister