Richtigstellung - MZ vom 11.01.2018
Richtigstellung zum Artikel der MZ vom 11.01.2018 „Neue Feuerwehr soll her“
In dem Artikel wird wiederholt falsch beschrieben, dass sich die beiden Betriebsfeuerwehren von Radici Chimica und Puraglobe, sowie die Ortsfeuerwehren aus Tröglitz, Rehmsdorf und Maßnitz die geplante Feuerwache teilen werden.
Momentan halten nach §12 BImSchV zwei Unternehmen, Radici Chimica Deutschland GmbH und Puraglobe GmbH, im CIP Zeitz eine gemeinsame Werkfeuerwehr vor.
Diese beiden Unternehmen sind für die Aufgaben nach WerkFw-VO Land Sachsen-Anhalt auf Ihrem Betriebsterritorium zuständig.
Für das übrige Gebiet des CIP und damit die anderen befindlichen Unternehmen ist die Gemeinde Elsteraue und somit die Freiwillige Feuerwehr zuständig.
Es wird keinerlei Vermischung der Aufgaben laut Brandschutzgesetz LSA zwischen denen der Gemeinde und denen von Unternehmen die laut §12 BImSchV eine Werkfeuerwehr vorhalten müssen geben.
Diese Unternehmen haben in diesem Konzept die Möglichkeit sich dem Leistungserbringer der Standortfeuerwehr zur Aufgabenbewältigung zu bedienen. Weiterhin ist es dadurch möglich, Unternehmen die nach §12 BImSchV beauflagt sind, die Neuansiedlung zu ermöglichen.
Aktuelle Situation
Der Chemie- und Industriepark (CIPZ) befindet sich auf dem Territorium der Gemeinde Elsteraue in der Ortschaft Alttröglitz. Seit 1995 entwickelt er sich als sogenannter „offener Industriepark“.
Bislang haben sich mehr als 50 Unternehmen verschiedener Branchen, größtenteils aus der Chemischen Industrie, angesiedelt. Er ist als „Vorrangstandort für landesbedeutsame Industrie- und Gewerbefläche“ festgelegt und entsprechend im „Regionalen Entwicklungsplan für die Planungsregion Halle“ als „landesbedeutsame, großflächige Industrieanlage (Bestand)“ eingruppiert.
Die Gemeinde Elsteraue ist auf dem Areal des Industrieparks für alle gemeindehoheitlichen Aufgaben, zu der auch der abwehrende Brandschutz zählt, zuständig. Zur Erfüllung dieser Aufgaben unterhält diese in den Ortschaften Freiwillige Feuerwehren. Diese gewährleisten die Erfüllung der gemeindlichen Aufgaben zur Brandbekämpfung und Hilfeleistung laut Brandschutzgesetz Land Sachsen-Anhalt.
Alle vorhandenen Gutachten bzw. Stellungnahmen kommen zu dem Fazit, dass der Brandschutz im Chemie- und Industriepark Zeitz dringend neu ausgerichtet werden muss.
Die gegenwärtige Lösung der Gefahrenabwehr über den vorgesehenen Grundschutz hinaus durch die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Elsteraue lässt sich nicht länger vertreten und stellt auch zukünftig keine Perspektive dar.
Konzept
Das Konzept zur Errichtung der Standortfeuerwehr in der Gemeinde Elsteraue umfasst folgendes:
Um dem Anforderungsprofil einer auskömmlichen Vorbeugung und des Abwehrens von Gefahrensituationen an dem besonderen Standort des Chemie- und Industrieparks gerecht zu werden, ist neben der Errichtung einer Feuerwache zur 24-stündigen Unterbringung der Fachkräfte sowie der benötigten Spezialausrüstung auch die Anschaffung von Fahrzeugen und spezieller Technik erforderlich. Der Standort entspricht dabei den Vorgaben, damit die Grundsätze zur Anerkennung von Werkfeuerwehren für den gesamten Industriestandort erfüllt werden können.
Durch die Umsetzung wird eine erhebliche Verbesserung der Sicherheit am Standort durch die ständige Verfügbarkeit hauptamtlicher Kräfte und schlagkräftiger Technik gewährleistet. Außerdem werden erhebliche Hemmnisse für den weiteren Ausbau und Entwicklung dieses wichtigen Wirtschaftsstandortes in der Region beseitigt und Neuansiedlung der Weg bereitet.
